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MİSYON RAPORU (TÜRKÇE)

VOLLSTÄNDIGER BERICHT

Elf internationale Organisationen für Meinungsfreiheit, Journalisten und Menschenrechte führten vom 6. bis 9. Oktober 2020 eine gemeinsame Pressefreiheitsmission in der Türkei durch, bei der sie mit Medienvertretern, Mitgliedern der Zivilgesellschaft, Justiz- und Regulierungsbehörden, Parlamentsabgeordneten und Repräsentanten diplomatischer Vertretungen zusammentrafen, um den Stand der Medienfreiheit im Land zu überprüfen.

Die Pressefreiheitsmission wurde im Anschluss an die Covid-19-Pandemie, die drastische Zunahme gezielter Angriffe auf die Medien durch Regulierungsbehörden, vermehrte körperliche Übergriffe auf Journalisten und ein neues restriktives Gesetz über soziale Medien organisiert. Das Gesetz über die sozialen Medien könnte die verbleibenden Spielräume für unabhängige Berichterstattung und öffentliche Kommentare weiter einschränken.

Die Pressefreiheitsmission bot auch Gelegenheit zu beurteilen, wie sich die Situation in den 13 Monaten seit einem früheren Besuch im September 2019 entwickelt hat. Der frühere Besuch konzentrierte sich auf die Untersuchungshaft, Gerichtsverfahren, den Missbrauch des Anti-Terror-Gesetzes um kritische Journalisten ins Visier zu nehmen sowie die Möglichkeit der Justizreformstrategie, signifikante Veränderungen zu bewirken.

Diese Themen wurden im Pressefreiheitsmissionsbericht 2019 „Turkey’s Journalists in the Dock: Judicial Silencing of the Fourth Estate“ ausführlich dargelegt.

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