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IPI veranstaltet am 30. September ein Webinar im Rahmen seiner Reihe zur Pressefreiheit in der Türkei, das gemeinsam mit IPI -Nationalkomitees in Deutschland und der Türkei veranstaltet wird.

Vier Jahre nach dem gescheiterten Staatsstreich, der die Türkei zu einem harten Vorgehen gegen die Medien veranlasste, befinden sich 77 Journalisten hinter Gittern. Auch wenn diese Zahl vom  bisherigen Höchststand von 170 Inhaftierten gesunken ist, ist die Türkei nach wie vor eines der größten Schreckgespenster für Journalisten und die Unterdrückung nimmt zu. Journalisten und Medien sind täglich mit erfundenen Anklagen, Sendeverboten, ständiger Einschüchterung und Online-Schikanen sowie mit der zunehmenden Gefangennahme staatlich geführter Medien konfrontiert. Unterdessen wird erwartet, dass das neue Social-Media Gesetz, das während der Covid-19-Krise überstürzt verabschiedet wurde, die Online-Zensur erheblich ausweiten und einen der wenigen Orte schrumpfen lassen wird, an dem Journalisten ihre Arbeit verrichten können.

Deutschland hat als derzeitiger EU-Ratsvorsitz die Möglichkeit, den Kurs der EU in Bezug auf die Grundrechte in der Türkei mitzugestalten. Dieses Webinar wird sich mit den folgenden Schlüsselfragen beschäftigen:

  • Ergreifen die EU und ihre Mitgliedstaaten die richtigen Schritte, um die Pressefreiheit und den unabhängigen Journalismus in der Türkei zu unterstützen?
  • Welche Lehren lassen sich aus den bisherigen Ansätzen ziehen und nach welchen Leitlinien sollten zukünftige Maßnahmen erfolgen?
  • Wie kann die EU die Beziehungen zur Türkei von einer verbesserten Menschenrechtsbilanz abhängig machen?

Das Webinar findet am 30. September um 16:30 Uhr (MEZ) [17:30 Uhr türkischer Zeit] auf Zoom statt und wird live auf dem YouTube-Kanal IPIs übertragen.

Zu den Referenten gehören:

  • Jörg Brase, ZDF-Türkei-Korrespondent (Moderator)
  • Cem Özdemir, Mitglied des Deutschen Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen
  • Susanne Schütz, Direktorin für Südosteuropa, Türkei und EFTA-Staaten – Auswärtiges Amt der Bundesregierung
  • Banu Güven, Journalist für die türkische DW und IPI-Mitglied
  • Sergey Lagodinsky, MEP (Grüne/EFA), Vorsitzender der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei

Das erste Webinar des IPI-Nationalkomitees fand am 3. Mai, dem Welttag der Pressefreiheit, mit den prominenten Journalisten Kadri Gürsel, Nevşin Mengü und Ruşen Çakır statt. Sie können sich das Webinar hier ansehen.

Später wurden zwei Online-Diskussionenrunden zusammen mit PEN International und der in der Türkei ansässigen Media and Law Studies Association (MLSA) am 21. Juni als Teil einer gemeinsamen Kampagne anlässlich des 1500. Gefängnistages des kurdischen Journalisten Nedim Türfent abgehalten. Die englischen und türkischen Diskussionen finden Sie hier.

Das dritte und türkischsprachige Webinar zum Social-Media-Gesetz fand anlässlich des türkischen Pressetages am 24. Juli statt, der die Abschaffung der offiziellen Zensur im Jahr 1908 während des späten Osmanischen Reiches markiert. Sie können es hier ansehen.

Das vierte Webinar, in dem Journalisten und Experten aus der Türkei und der EU die jüngste Verordnung zur Kontrolle sozialer Medien diskutieren, fand am 31. August statt. Sehen Sie es hier.

Das letzte Webinar fand am 23. September im Rahmen des IPI-Weltkongresses statt, der größten jährlichen Veranstaltung IPIS mit dem Titel „Der Journalismus in der Türkei überlebt die Unterdrückung“: Mit Blick auf die Hundertjahrfeier der Türkei 2023″.

Aus dem Englischen von Julia Rieser übersetzt

Funded by the European Union

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