Ein Bündnis von 11 internationalen Pressefreiheits-, Meinungsfreiheits- und Journalistenorganisationen leitet diese Woche vom 6. bis 9. Oktober eine gemeinsame Pressefreiheitsmission in die Türkei, inmitten der anhaltenden Pressefreiheitskrise des Landes, die sich durch die Coronavirus-Pandemie noch verschärft hat.
Vertreter der 11 Organisationen unter der Leitung des in Wien ansässigen International Press Instituts (IPI) werden in Istanbul und Ankara mit wichtigen Akteuren zusammentreffen, darunter Vertreter der türkischen Regierung und der Aufsichtsbehörden, Abgeordnete verschiedener politischer Parteien und des türkischen Verfassungsgerichts, ausländische Diplomaten, Journalisten und Mitglieder der Zivilgesellschaft. Die Treffen werden in einem hybriden Format, das heißt persönlichen/online, stattfinden.
Die Pressefreiheit in der Türkei wird immer mehr eingeschränkt. Zahlreiche Journalisten sitzen nach wie vor hinter Gittern, und die Verfahren gegen Journalisten entsprechen nicht den grundlegenden Rechtsstaatsstandards. Journalisten, die kritisch über die türkische Regierung berichten, werden nach wie vor aufgrund politisch motivierter Vorwürfe verhaftet und strafrechtlich verfolgt.
Diesen Sommer verabschiedeten die türkischen Abgeordneten ein umstrittenes neues Gesetz über soziale Medien, das die digitale Zensur im Land ausweiten soll. Im vergangenen Jahr hat auch der Missbrauch von Regulierungsbefugnissen zur Bestrafung unabhängiger Medien, insbesondere im Rundfunksektor, zugenommen. Inmitten der Coronavirus-Pandemie sind die Behörden hart gegen jene Medienberichterstattungen vorgegangen, die den Kurs der Regierung in Frage stellen, während ein im Frühjahr verabschiedetes Gesetz es ablehnte, inhaftierte Journalisten freizulassen, um eine Überfüllung der Gefängnisse zu verhindern und die Gesundheit der Gefangenen zu schützen.
Die 11 Organisationen sind:
ARTICLE 19, Association of European Journalists (AEJ), Committee to Protect Journalists (CPJ), European Centre for Press and Media Freedom (ECPMF), European Federation of Journalists (EFJ), Human Rights Watch (HRW), International Press Institute (IPI), Osservatorio Balcani Caucaso Transeuropa (OBCT), PEN International, Reporters without Borders (RSF), South East Europe Media Organisation (SEEMO)
Aus dem Englischen von Julia Rieser übersetzt
